concept Together - be part of it

1. Geltungsbereich, Vertragsinhalt, Vertragsänderung, Vertragsübernahme

Die Epple IT erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen, sofern nicht gesondert in schriftlicher Form oder in einer Angebots- oder Dienstebeschreibung der Epple IT die teilweise oder insgesamte Unwirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen vereinbart oder durch die Epple IT bekannt gegeben wurde. Diese Geschäftsbedingungen gelten, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist, auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

Geschäftsbedingungen des Kunden, welche von diesen Geschäftsbedingungen teilweise oder insgesamt abweichen, erkennt die Epple IT nicht an, es sei denn, die Epple IT stimmt den Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich schriftlich zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die Epple IT Kenntnis von abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden hat und ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt.

Sofern Leistungen oder Lieferungen der Epple IT, welche zusätzlichen, gesondert beschriebenen Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien oder Regeln unterworfen sind, Bestandteil dieses Vertrages sind, gelten diese Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien oder Regeln zusätzlich. Der Kunde wird in der Angebots- oder Dienstebeschreibung ausdrücklich darauf hingewiesen.

Sofern die Epple IT als Vermittler für Dienste gegenüber Dritten tätig ist oder Dienste Dritter durch den Kunden unter Zuhilfenahme der Leistungen der Epple IT in Anspruch genommen werden, gelten sämtliche Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien und Regeln des jeweiligen Dritten.

Die Epple IT ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Epple IT für den Kunden zumutbar ist. Jede Änderung des Vertrags wird auf der Internetseite www.concept-together.de veröffentlicht. Eine Zustimmung gilt als vom Kunden erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Veröffentlichung der Änderung widerspricht. Die Epple IT weist den Kunden auf die Konsequenzen eines unterlassenen Widerspruchs hin.
Über Änderungen der Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien oder Regeln von Dritten im Sinne von Absatz 4 hat sich der Kunde selbständig zu informieren und sich entsprechend zu Verhalten.

Die Epple IT kann im Rahmen einer Vertragsübernahme Rechte und Pflichten, die Gegenstand dieses Vertrages sind, auf Dritte übertragen. Dem Kunden steht in diesem Falle das Recht einer fristlosen Kündigung des Vertrags zu.

2. Leistungsumfang, Leistungspflichten, Leistungsänderungen

Der Leistungsumfang wird im Angebot beschrieben. Handelt es sich um eine Service- oder Dienstleistung der Epple IT, welche auf Dauer oder wiederkehrend erbracht wird, so wird in den folgenden Absätzen die Leistung ergänzend zu den im Angebot beschriebenen Leistungsmerkmalen beschrieben. Widerspricht ein Leistungsmerkmal des Angebots einem hier beschriebenen Leistungsmerkmal, so gilt das Leistungsmerkmal des Angebots. Alle übrigen, hier beschriebenen Merkmale behalten weiterhin ihre Gültigkeit.

Die Epple IT stellt eine Erreichbarkeit ihrer Rechner von 99% im Jahresmittel sicher. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Rechner aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, auf die die Epple IT keinen Einfluss hat, nicht zu erreichen sind. Dazu gehören höhere Gewalt, Verschulden Dritter, ...
Die Epple IT behält sich vor, den Zugang du den Leistungen zu sperren oder zu beschränken, sofern dies im Sinne der Sicherheit des Netzbetriebs, der Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Vermeidung von Störungen innerhalb des Netzes, der Software oder der gespeicherten Daten erforderlich ist.

Sofern als Vertragsgegenstand eine Leistung enthalten ist, welche Datentransfer aus den internen Netzen der Epple IT heraus verursacht, so erstreckt sich der Leistungsumfang des Angebots, sofern im Angebot nicht anders beschrieben oder mit dem Kunden gesondert schriftlich vereinbart, auf ein monatliches Datentransfervolumen von einem Gigabyte. Darüber hinaus gehender Datentransfer wird dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Tarife des Mehrvolumen sind auf der Internetseite www.concept-together.de veröffentlicht. Das Datentransfervolumen errechnet sich aus der Summe allen, vom Kunden unmittelbar und mittelbar verursachten Datentransfers, inklusive Versenden und Abrufen von Emails, Upload und Download von Dateien o.Ä. Nicht zum Datentransfer gerechnet wird der Besuch der Webseiten der Epple IT selber und der dem Kunden zur Administration zur Verfügung gestellten Weboberflächen. Stellt der Kunde über die Weboberfläche mittels Dateiupload auf seinen Serverplatz, zählt dies zum Datentransfervolumen.
Hilfestellungen und Support sind, soweit im Angebot nicht anders vermerkt, kostenpflichtig. Die Kosten hierfür berechnen sich nach der zum Zeitpunkt der Hilfestellung gültigen Preisliste auf www.concept-together.de. Sofern Support und Hilfestellungen als kostenlos angeboten werden, hat der Kunde Kosten, die ihm entstehen, um die Hilfestellungen in Anspruch zu nehmen wie Telefongebühren, Postwertmarken, Reisekosten o.Ä. selber zu tragen.

Die Epple IT behält sich vor, Verbesserungen an den Leistungen vorzunehmen oder die Leistungen zu erweitern. Die Epple IT ist ausdrücklich ebenso berechtigt, die Leistungen zu ändern oder zu verringern, soweit eine solche Änderung handelsüblich bzw. unter Berücksichtigung der Interessen der Epple IT für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung der Leistungen durch Gesetzesänderungen oder -ergänzungen notwendig ist.
In jedem Fall einer Leistungsverringerung wird die Epple IT den Kunden hierüber informieren. Sollte die Leistungsverringerung dazu führen, dass das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung wesentlich beeinträchtigt wird, so steht dem Kunden das Recht auf eine angemessene Minderung des Nutzungsentgelts zu. Die Epple IT und der Kunde werden sich über eine derartige Minderung einigen. Sollten sich die Vertragspartner nicht einig werden, so steht jeder Partei das Recht auf eine fristlose Kündigung zu.

3. Domainregistrierung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf

Bei der Beschaffung und/oder Pflege der Domains wird die Epple IT im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Verwaltungsorganisation lediglich als Vermittler tätig. Ausschließlichen Einfluss auf die Vergabe von Domains hat die zuständige Verwaltungsorganisation, die Epple IT hat hierauf keinen Einfluss. Die Epple IT übernimmt keinerlei Gewährleistung dafür, dass vom Kunden beantragte Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Der Kunde garantiert, dass von ihm beantragte Domains keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt die Epple IT, ihre Angestellten und Gehilfen, die Verwaltungsorganisation sowie jegliche sonstige für die Registrierung der Domain eingeschaltete Personen von Ersatzansprüchen Dritter und von allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, frei.

4. Leistungen, die den Bezug von Leistungen Dritter ermöglichen

Nutzt der Kunde Leistungen Dritter unmittelbar und/oder mittelbar durch die Leistungen der Epple IT, welche Bestandteil dieses Vertrages sind, übernimmt die Epple IT keine Gewährleistung dafür, dass die Leistungen der jeweilig involvierten Dritten zur Verfügung steht. Zu diesen Leistungen Dritter zählen beispielsweise Informations-Server, die webbasierten Anwendungen des Kunden Informationen liefern, Server, auf die der Kunde mit Services der Epple IT verbindet wie z.B. IRC Server o.Ä.

Der Kunde stellt die Epple IT, ihre Angestellten und Gehilfen, für die Betreuung der Leistungen eingeschaltete Personen von Ersatzansprüchen Dritter und von allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung der Leistung der Epple IT durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, frei.

5. Angebot, Bestellung, Vertragsabschluss, Beendigung des Vertrags

Die Epple IT offeriert dem Kunden den Vertrag in Form eines Angebots.

Der Kunde stellt mit einer Bestellung den Antrag auf Abschluss des Vertrages mit der Epple IT. Bei Antragsstellung versichert der Kunde, dass er berechtigt ist, den Vertrag einzugehen.
Hat der Antragsteller das siebente Lebensjahr noch nicht vollendet, so ist er nicht berechtigt, den Vertrag einzugehen (§§ 104, 105 BGB).
Hat der Antragsteller das siebente Lebensjahr vollendet (§ 106 BGB), so ist er berechtigt, den Vertrag einzugehen, wenn er die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters hat (§ 107 BGB). Ist die Einwilligung nicht vorhanden, so hat der Antragsteller die Epple IT unverzüglich aufzufordern, die Genehmigung des gesetzlichen Vertreters einzuholen. Die Wirksamkeit des Vertrages hängt dann von der Genehmigung des gesetzlichen Vertreters ab (§ 108 BGB). Dies ist nicht notwendig, wenn der Antragsteller die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind (§ 110 BGB).
Die Epple IT ist berechtigt, den Antrag des Kunden binnen einer Frist von 14 Tagen ab Antragsdatum anzunehmen.

Nach Stellung des Antrags auf Vertragsabschluss (Bestellung) kann der Kunde binnen 14 Tagen ab Bestelldatum die Bestellung ohne Begründung widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung an die Epple IT ? concept Together, Kesslerstraße 65-69, D-73765 Neuhausen.

Der Vertrag kommt durch die erste Erfüllungshandlung der Epple IT oder durch schriftliche Gegenzeichnung des Antrags durch die Epple IT zustande.

Handelt es sich bei der Leistung der Epple IT um eine dauerhafte oder wiederkehrende Leistung, so beschreiben die folgenden Absätze dieser Ziffer die Vertragsdauer und die Beendigung des Vertrags. Andernfalls wird ist endet der Vertrag mit Aushändigung der Leistung durch die Epple IT an den Kunden und die Erbringung der Gegenleistung durch den Kunden.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen ist in Abrechnungsintervalle gegliedert. Ist in einem Angebot kein Abrechnungsinterval angegeben und/oder hat der Kunde im Bestellvorgang nicht die Möglichkeit der Wahl eines Abrechnungsintervals, so ist das Abrechnungsinterval ein Monat. Das Abrechnungsinterval kann in beiderseitigem Einvernehmen geändert werden.

Stellt der Kunde durch eine Zusatzbestellung den Antrag auf Erweiterung der Leistungen der Epple IT, so gilt sinngemäß Absätze 2 bis 4 für die Änderung des Vetrags. Der Vertrag wird ausschließlich in den Punkten Leistung und Gegenleistung ergänzt. Die restlichen Vertragsinhalte bleiben unberührt. Das bis dahin geltende Abrechnungsinterval wird mit Inkrafttreten der Neufassung des Vertrags sofort beendet und durch den Beginn eines neuen Abrechnungsintervals ersetzt. Gegenleistungen, die der Kunde durch die vorzeitige Beendigung des bis dato aktuellen Abrechnungsintervals zuviel erbracht hat, werden mit den Gegenleistungen, die der Kunde im neuen Abrechnungsinterval zu erbringen hat, verrechnet.

Das Vertragsverhältnis kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Abrechnungsintervalende gekündigt werden.

Wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart oder ist eine Mindestlaufzeit Bestandteil des Angebots, so gilt Absatz 7 für den Kunden erst zum Ablauf dieser Mindestlaufzeit. Die Epple IT ist berechtigt, den Vertrag auch innerhalb der Mindestlaufzeit gemäß Absatz 7 zu kündigen.

Die Epple IT ist berechtigt, Domains, die Bestandteil des Vertrages sind, nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Mit der Freigabe der Domain erlöschen alle Rechte des Kunden an diesen Domains.

Wird die Epple IT durch einen Dritten informiert, dass eine Verletzung der Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien oder Regeln durch den Kunden erfolgt, so behält sich die Epple IT das Recht einer teilweisen oder vollständigen Sperrung der Leistungen an den Kunden vor. Die Epple IT behält sich desweiteren vor, in Wahrnehmung ihrer Interessen und der Interessen ihrer Kunden, Leistungen an den Kunden auszusetzen und/oder diesen Vertrag fristlos zu kündigen, sofern die Nutzung der Leistungen Dritter unter Zuhilfenahme der Leistungen der Epple IT dadurch gefährdet sind, dass der Kunde gegen die Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien oder Regeln des Dritten verstößt.
Tritt die Epple IT als Vermittler einer Leistung von Dritten auf und pflegt diese Leistung im Sinne des Kunden, so ist die Epple IT berechtigt, ihre Pflegetätigkeiten fristlos einzustellen und die Leistungen des Kunden unverzüglich in die Pflege des Dritten oder einer von ihm benannten Person oder Organisation zu stellen.

Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund für die Epple IT liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Erbringung der Gegenleistung mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen Ziffer 8, Absätze 1 und 2, Ziffer 9, Absätze 1 und 6 verstößt, schuldhaft gegen Bedingungen, Verordnungen, Richtlinien oder Regeln von Dritten gemäß Ziffer 1, Absatz 4 oder trotz Abmahnung gegen Regelungen gemäß Ziffer 1, Absatz 3 verstößt.

Eine Kündigung ist wirksam, wenn sie in Schriftform übermittelt wird. Die Schriftform wird auch durch Telefax gewahrt.
Eine Kündigung seitens des Kunden gilt auch dann als wirksam, wenn der Kunde einen von der Epple IT in sein Benutzerkonto auf www.concept-together.de gestellten Link, der eigens für die vom Kunden beantragte Kündigung ausgewiesen ist, betätigt. Der Antrag auf einen solchen Link kann neben Verwendung der Schriftform auch telefonisch oder per Email erfolgen. Die Epple IT wird nach Erhalt des Antrags den Link schnellstmöglichst bereitstellen. Erfolgt der Antrag telefonisch oder per Email, so besteht für den Kunden kein Anspruch darauf, dass die Epple IT den Antrag erhalten hat.

Sofern die Epple IT als Vermittler für Leistungen Dritter tätig ist, so werden diese Leistungen Bestandteil des Vertrags, sofern der Dritte die Leistung erbringt. Sollte aufgrund von Streitfällen die Leistung gekündigt werden, so besteht für den Kunden kein Anspruch auf unentgeltlichen Ersatz.
Dies gilt insbesodere bei Domains, welche dem Kunden aufgrund von verbindlichen Entscheidungen in Domainstreitigkeiten entzogen werden.

Soweit die Epple IT kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Schadenersatzansprüche ergeben sich daraus nicht.

6. Gegenleistungen, Entgelte, Zahlung

Die Gegenleistung für die zugesicherte Leistung des Vertrags nach Ziffer 2 ist im Angebot ausgewiesen und wird in den folgenden Absätzen als Entgelt bezeichnet.

Die Epple IT ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal pro Quartal zu erhöhen. Die Erhöhnung bedarf der Zustimmung des Kunden. Eine Zustimmung gilt als vom Kunden erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Veröffentlichung der Erhöhung widerspricht. Die Epple IT weist den Kunden auf die Konsequenzen eines unterlassenen Widerspruchs hin. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Leistung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt die Epple IT die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall ist die Epple IT berechtigt, Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich zu berechnen und den Zugang des Kunden zu seinen Leistungen sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.

Die nutzungsunabhängigen Entgelte werden für jedes Abrechnungsinterval im voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Das Abrechnungsinterval ergibt sich aus Ziffer 5, Absätze 6 und 7. Die Rechnung wird als Email an den Kunden versendet und zur Ansicht in das Benutzerkonto des Kunden gestellt. Die Rechnung gilt aus erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-Adresse übersandt worden ist und die Rechnung ins Benutzerkonto des Kunden gestellt ist. Fordert der Kunde den Versand der Rechnung auf dem Postweg, so ist die Epple IT berechtigt, pro Rechnung EUR 2,90 zu verlangen. Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet die Epple IT EUR 5,90 pro Lastschrift, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ist in der aktuell gültigen Preisliste ein höherer Betrag genannt, berechnet die Epple IT diesen Betrag.

Einwände gegen die Rechnungen der Epple IT sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen von Einwänden gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Ablauf dieser Frist eine Berichtigung der Rechnung verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Rechnung nachweisen.

Sofern es ist bei der Gegenleistung um Leistungen handelt, die der Kunde zuvor bei der Epple IT erworben hat, so handelt es sich um ein Tauschgeschäft. Ist der Vertrag unbefristet, so beauftragt der Kunde die Epple IT, dieses Tauschgeschäft zu Beginn eines jeden Abrechnungsintervals durchzuführen.

Tritt die Epple IT als Vermittler für die Registrierung einer Domain für den Kunden gegenüber der zuständigen Verwaltungsorganisation auf, so entrichtet die Epple IT die Registrierungsgebühren für die Domain an die Verwaltungsorganisation entweder jährlich oder zweijährlich im voraus. Mit diesem Betrag steht der Kunde nebst einer angemessenen Bearbeitungsbegühr und einem angemessenen Gewinn gegenüber der Epple IT in Schuld. Die Höhe der Schuld berechnet sich aus der Jahresmiete einer Domain mal der Zahl der Jahre, für die die Domain registriert ist. Wird die Domain nicht vor dem Ablauf einer Registrierungsperiode fristgerecht gekündigt, so verlängert sich automatisch die Registrierung der Domain und die Epple IT wird erneut ein Entgelt an die Verwaltungsorganisation entrichten. Sämtliche Folgeentgelte wirken sich belastend auf die Schuld des Kunden aus.
Die Schuld des Kunden wird durch den Domain-Anteil seiner Gegenleistung abgegolten. Alle Angebote der Epple IT, welche eine oder mehrere Domains beinhalten, sind in einer Art und Weise kalkuliert, dass binnen einer Registrierungsperiode die Schuld des Kunden gegenüber der Epple IT vollständig abgegolten wird. Wird der Vertrag vor Ablauf einer Registrierungsperiode beendet, so stellt die Epple IT dem Kunden die Restschuld in Rechnung.

Sind ein oder mehrere Domains Bestandteil dieses Vertrags, so ist in der Gegenleistung die Neuregistrierung der Domain oder ein Domainumzug (KK-Start) enthalten. Sollten weitere KK-Starts notwenig werden, weil z.B. der bisherige Provider die Domainübernahme ablehnt, so ist die Epple IT berechtigt, dem Kunden den zusätzlichen Aufwand in Rechnung zu stellen.

Gegen Forderungen der Epple IT kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7. Haftung

Für Schäden haftet die Epple IT nur, wenn sie oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine Kardinalpflicht (wesentliche Vertragspflicht) in einer den Zwecks des Vertrags gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinalpflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so beschränkt sich die Haftung der Epple IT auf den Schaden, der bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehbar war.

Die Haftung der Epple IT wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8. Inhalte des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich zur Kennzeichnung der Inhalte seiner Internetseiten oder sonstigen, Verbreitung des Inhalts ermöglichenden Plattformen als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift. Die Epple IT weist darauf hin, dass zusätzliche gesetzliche Kennzeichnungspflichten, z.B. bei Tele- oder Mediendiensten, bestehen können. Der Kunde stellt die Epple IT von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten beruhen.

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten oder sonstiger, Verbreitung des Inhalts ermöglichenden Plattformen, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows usw.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung von Emails.

Die Epple IT ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Absatz 2 oder Ziffer 9, Absatz 7 unzulässig sind, ist die Epple IT berechtigt, den Zugang zu sperren. Die Epple IT wird den Kunden sofort von diesen Maßnahmen unterrichten.

9. Pflichten des Kunden

Der Kunde versichert, dass die der Epple IT übermittelten Daten vollständig und korrekt sind. Er verpflichtet sich, die Epple IT unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu informieren und der Epple IT auf Anfrage binnen einer Frist von zwei Wochen die Richtigkeit seiner Daten erneut zu bestätigen.
Insbesondere betrifft dies: Name, Anschrift, Telefonverbindung, Emailadresse und ? soweit angegeben - Bankverbindung des Kunden und - sollten Domains Bestandteil des Vertrages sein - weiterhin Name, Anschrift, Emailadresse, Telefonnummer und Telefaxnummer des technischen sowie des administrativen Ansprechpartners der Domain.

Der Kunde ruft seine Email-Postfächer in regelmäßigen Abständen von maximal vier Wochen ab und speichert sie auf seinem Rechner. Sollte der Speicherplatz des Kunden für Emails überschritten werden, so behält sich die Epple IT vor, eingehende Emails an den Absender zurück zu senden.

Der Kunde verpflichtet sich, von der Epple IT zum Zwecke des Zugangs und zu deren Diensten erhaltende Passwörter streng geheim zu halten und die Epple IT unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen der Epple IT nutzen, haftet der Kunde gegenüber der Epple IT auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern der Epple IT abglegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am Computersystem oder vor der Installation von Hardware durchzuführen. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von der Epple IT erhält.
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

Der Kunde verpflichtet sich, sich in regelmäßigen Abständen, allerdings mindestens alle zwei Wochen, über die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Diese sind auf der Internetseite www.concept-together.de, sowie auch auf Anfrage jederzeit einzusehen.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine Emails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden Emails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (Spamming). Verletzt der Kunde diese Pflicht, so ist die Epple IT berechtigt, den Zugang sofort zu sperren.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Leistungen so zu nutzen, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch Scripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die Epple IT ist berechtigt, Leistungen, die diesen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff des Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die Epple IT wird den Kunden über eine solche Maßnahme sofort informieren.

10. Datenschutz

Die Epple IT erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogende Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

Die Epple IT weist den Kunden darauf hin, dass zu einer Domain-Registrierung die Weitergabe seiner Bestanddaten an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen erforderlich ist. Die Weitergabe erfolgt zum Zwecke der Registrierung und Verwaltung der Domain sowie der Veröffentlichung der vollständigen Registrierungsdaten in den whois-Verzeichnissen.

Der Kunde wird weiter darauf hingewiesen, dass die Epple IT zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen berechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Kunden zu erheben, verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen darf die Epple IT die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von Leistungserschleichungen und sonstigen rechtswidrigen Inanspruchnahmen der Telekommunikationsnetze und -dienste erforderlich sind. Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung erteilt die Epple IT Auskunft an Starfverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Strafverfolgung.

Die Epple IT weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf den Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Die Epple IT darf die Abrechnungsdaten des Kunden an andere Diensteanbieter und Dritte übermitteln, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist, Die Epple IT ist berechtigt, die Abrechnungsdaten des Kunden an den mit dem Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln, soweit es zu diesem Zweck erforderlich ist. Im Übrigen wird die Epple IT weder die Daten des Kunden, noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten.

Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgrechten Gestaltung der Teledienste erstellt die Epple IT Nutzungsprofile unter der Verwendung von Pseudonymen. Der Kunde hat das Recht, dieser Verarbeitung und Nutzung seiner Daten jederzeit zu widersprechen. Die Epple IT wird dem Kunden auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten erteilen. Die Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.

11. Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Esslingen. Die Epple IT ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von der Epple IT auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erriechung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

.: allgemeine geschäftsbedingungen